Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in seinem Referentenentwurf für ein RV-Leistungverbesserungsgesetz am 15.01. einen ersten Vorschlag zur Anhebung des Reha-Budgets der Rentenversicherung (DRV) vorgelegt.

Die DEGEMED begrüßt die angekündigte schnelle Anhebung schon ab 2014, hält aber den Vorschlag nicht für weitgehend genug. Die angedachte Demografiekomponente zur Fortschreibung des Reha-Budgets berücksichtigt nach Ansicht der DEGEMED maßgebliche Faktoren wie die intensivere Erwerbsbeteiligung älterer Jahrgänge oder notwendige Aufwendungen für Prävention nicht. Die Demografiekomponente sollte um diese und weitere Faktoren ergänzt und jährlich neu durch die Selbstverwaltung der DRV auf der Basis aktueller Erkenntnisse neu festgesetzt werden. Der aktuell im Gesetz verankerte automatische Sanktionsmechanismus bei Budgetüberschreitung sei dagegen ungeeignet und könne abgeschafft werden.

Hier finden Sie die Stellungnahme der DEGEMED als PDF zum Download.