SPD Bundestagsfraktion Pressemitteilung NR. 1726/2010 07. Dezember 2010

Zur Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenkassen in 2010 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner: Entgegen der Behauptung des Bundesgesundheitsministerium verzeichnen die Kassen und der Gesundheitsfonds im 1. – 3. Quartal 2010 immer noch deutliche Überschüsse. Auch wenn diese niedriger ausfallen als im vergangenen Jahr, fest steht: Es gibt keine Erblast, die wir hinterlassen haben, sondern ein stattliches Erbe, das von Schwarz-Gelb verspielt wird.

Zur Wahrheit gehört auch, dass die gesetzlichen Krankenkassen Ende 2009 über sechs Milliarden Euro Finanzreserven aufgebaut hatten, nachdem Ende 2003 der Schuldenberg noch acht Milliarden Euro betrug.

Zwar beklagt das BMG, dass im 4. Quartal 2010 durch steigende Kassenausgaben mit einem Defizit zu rechnen sei. Unerwähnt bleibt aber, dass im letzten Quartal des Jahres erfahrungsgemäß auch die Einnahmen unter anderen aufgrund von Weihnachtsgeldzahlungen höher ausfallen.

Für das Gesamtjahr 2010 heißt das: Gesundheitsfonds und die Einzelkassen liegen in der Gesamtbetrachtung in jedem Fall im Plus, ein Defizit wird es nicht geben.

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