Anhebung des Reha-Budgets schon ab 1. Juli 2013?

Veröffentlicht am 09.08.2012 14:06 von redaktion

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant offensichtlich, das Reha-Budget der Deutschen Rentenversicherung (DRV) schon im kommenden Jahr anzuheben. Der gestern versandte Referentenentwurf für ein Alterssicherungsstärkungsgesetz sieht vor, das Budget bereits ab 2013 um eine so genannte demografische Komponente zu ergänzen. Die Mittel sollen in den kommenden Jahren die Größenordnung von gut 0,2 Mrd. Euro erreichen und werden dann längerfristig entsprechend der rückläufigen Entwicklung der Bevölkerung im rehaintensiven Alter sinken.

“Die Einführung einer demografischen Komponente stellt sicher, dass der finanzielle Mehrbedarf bei der jährlichen Festsetzung der für die Rehabilitationsleistungen bereitgestellten Mittel berücksichtigt wird. Die demografische Komponente in der Fortschreibung des Rehabilitationsbudgets bemisst sich an der Veränderung der Bevölkerung im Alter von 45 bis 67 Jahren.” so die Begründung. Bereits das im Frühjahr vom BMAS vorgelegte Rentenreformpaket (“RV-Lebensleistungsanerkennungsgesetz”) sah eine Anhebung durch eine demografische Komponente vor. Allerdings sollte diese erst ab dem Jahr 2017 wirksam werden. Die Ausgestaltung der demografischen Komponente und die Anhebung des Budgets bleiben auch in dem neuen Referentenentwurf hinter den Forderungen der Leistungserbringer zurück.

Erläuterungen zum Gesetzentwurf finden Sie beim BMAS unter: http://www.bmas.de/DE/Themen/Rente/Meldungen/rentenreformpaket-1208.html

Dort sind auch weitere Informationen zum Reha-Budget als PDF abzurufen.

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